Einträge von smartinetz

Dauerbrenner „Krankenanstalten-Haftung“ – Viele kleine Fehler können (auch) schwerwiegende Folgen haben

1. April 2022 in /von

Sehr geehrte Klientinnen und Klienten, Mehrere kleine Fehler können (auch) schwerwiegende Folgen haben. Diese Erkenntnis manifestiert sich wieder einmal in einer höchstgerichtlichen Entscheidung in der die Haftung eines Krankenanstaltenträgers für einen ärztlichen „Kunstfehler“ in einem seiner Häuser ausgesprochen wurde. In der Entscheidung zu 8 Ob89/20z vom 28.01.2021 hat der Oberste Gerichtshof (OGH) einmal mehr bestätigt, […]

Rechtliche Stolpersteine der Telemedizin in MEDIZIN & RECHT

16. November 2020 in /von

Gerade in Zeiten von Covid-19 erfolgen ärztliche Diagnosen und Behandlungen immer öfter in räumlicher und zeitlicher Distanz zu den Patienten. Doch wie sind die rechtlichen Rahmenbedingungen? Reichen diese für telemedizinische Behandlungen aus? Oder besteht mitunter ein Haftungsrisiko? Lesen Sie hier mehr: Seiten aus AE1220_end Autor: Dr. Michael Straub LL.M. ist Rechtsanwalt in Wien mit den […]

Breaking News – Corona Regeln

2. November 2020 in /von

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Klientinnen und Klienten, Gestern Abend wurden mit Verordnung des österreichischen Gesundheitsministers jene (bereits medial angekündigten) Betriebsbeschränkungen erlassen, die auch Ihren Geschäftsbetrieb oder Gesundheitsbetrieb betreffen könnten. Diese gelten ab morgen, Dienstag, 3. November 2020, 00.00 Uhr bis vorläufig 30. November 2020 (die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen von 20.00 bis 06.00 des […]

Verordnungen über Corona-Betretungsverbote teilweise gesetzwidrig

23. Juli 2020 in /von

VfGH: Verordnungen über Corona-Betretungsverbote teilweise gesetzwidrig Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) erkannte in seinen Entscheidungen vom 14. Juli 2020 (veröffentlicht am 22. Juli 2020) die Betretungsverbote im Rahmen des sog. Corona -„Lock Down“ für teilweise gesetzwidrig. Insbesondere die vorübergehende Regelung, wonach Geschäfte mit mehr als 400 m2 Fläche geschlossen bleiben mussten, während andere (nicht unbedingt systemrelevante) […]

Fachbeitrag: Rettungsschirm für Gesundheitseinrichtungen infolge der Corona-Krise

25. Juni 2020 in /von

Wer kommt eigentlich für die Einkommensverluste der Gesundheitseinrichtungen infolge der Corona-Krise auf? Viele private Gesundheitseinrichtungen – von der Einzelordination bis zur Privatklinik – erlitten infolge der Corona-Krise herbe Umsatzeinbußen. Die Einkommensverluste von Einrichtungen der öffentlichen Hand deckt in aller Regel diese (Stichwort: Abgangsdeckung). Doch wie steht es um private Gesundheitsdienstleister, die Ihre Einrichtungen während der […]

Tatsächlich noch geltende COVID19-Beschränkungen

16. Juni 2020 in /von

Seit Samstag, 13. Juni 2020 wurden die COVID19-Beschränkungen per Verordnung durch Bundesminister Anschober weiter gelockert. Einiges davon wurde bereits medial kolportiert. Teilweise war die Berichterstattung über die Lockerungen allerdings nicht ganz präzise. Mittlerweile ist die Rechtslage außerdem recht unübersichtlich. Was gilt noch, was nicht mehr? Zusammengefasst entfällt vielerorts die Maskenpflicht. Dafür gilt praktisch überall nach […]

Aktuelle Rechtslage für Betriebe in der Corona-Krise

20. März 2020 in /von

Einige Betriebe haben vorsorglich mitunter weitergehende Maßnahmen ergriffen, als es aufgrund der nunmehrigen Rechtslage tatsächlich erforderlich gewesen wäre. (Von Michael Straub | Wiener Zeitung | 19.3.2020) An einem vermutlich denkwürdigen Sonntag, dem 15. März 2020, hat der Nationalrat einschneidende, von der österreichischen Bundesregierung bereits zwei Tage zuvor angekündigte Maßnahmen im Zusammenhang mit der Bekämpfung zur […]